Öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Mechtersen

am Mittwoch, den 23. Juni 2021, um 20.00 h,

im Gemeindehaus Vögelsen, Schulstraße 6a, Vögelsen

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit;
2. Feststellung der Tagesordnung;
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 31.03.2021;
4. Einwohnerfragestunde;
5. Kindergarten Mechtersen;
hier:  1. Änderung der Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung vom 27.08.2018;
6. Jahresabschluss 2020;
a) Bekanntgabe vorläufiger Abschluss und Zustimmung über- und außerplanmäßige Ausgaben;
b) Bekanntgabe Übertragung Haushaltsreste;
7. Straßenunterhaltung Gemeindestraßen;   
hier:  Zustimmung einer außerplanmäßigen Auszahlung;
8. Nutzung des Feuerwehrgerätehauses in Mechtersen;
hier:  Stellungnahme der Samtgemeinde Bardowick;  
9. Einwohnerfragestunde;
10. Mitteilungen des Bürgermeisters;
11. Anfragen und Anregungen;


Aufgrund der Hygiene- und Abstandsregelungen sind nur begrenzte Sitzplätze vorhanden, so dass bei Bedarf der Sitzungsraum geschlossen wird.    

Uwe Luhmann, Bürgermeister
Bausteine mit Kinder

Kindergarten Mechtersen öffnet am 8. März

Die Kindertageseinrichtungen in Niedersachsen werden bereits ab Montag, 08.03.2021, für den eingeschränkten Regelbetrieb geöffnet. Die Kitas sind damit im Grundsatz offen und bieten Betreuung in Regelgruppengröße an. Das gilt allerdings nur bei einem Inzidenzwert von unter 100. Bei über 100 bleibt oder wird die Einrichtung bei gleichzeitigem Notbetrieb geschlossen.

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Corona – Dezemberhilfe für Unternehmen kann beantragt werden

Die Dezemberhilfe kann ab sofort online beantragt werden. Die Bundesregierung stellt damit für den bis zum 10.01.2021 verlängerten Novemberlockdown weitere außerordentliche Wirtschaftshilfen für Unternehmen, deren Betrieb aufgrund der zur Bewältigung der Pandemie erforderlichen Maßnahmen temporär geschlossen wird, zur Verfügung. Die Erleichterungen für öffentliche Unternehmen wurden beibehalten. Parallel zu der Dezemberhilfe wurde auch das Überbrückungsgeld III verkündet. Mit dem Überbrückungsgeld III sollen lediglich Fixkosten, die während des Lockdowns weiterhin anfallen, kompensiert werden.

Weitere Informationen
FAQs zu den November-/Dezemberhilfen des BMWi und BMF: https://www.ueberbrueckungshilfe-
unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Dokumente/FAQ/faqlist.html


Infos der NBank: https://www.nbank.de/Blickpunkt/Uebersicht-der-Hilfsprogramme/November-
und-Dezemberhilfe/index.jsp

Kita-Betreuung ab dem 11.01.2021

Das Land Niedersachsen hat angekündigt, die Kindertagesstätten ab dem
11.01.2021 zunächst bis zum 31.01.2021 zu schließen. Gleichzeitig soll in einem begrenzten Umfang eine Notbetreuung in den Kindertagestätten eingerichtet werden. Diese wird gerade organisiert.
Die entsprechende Verordnung ist für den 08. oder 09.01.2021 angekündigt.
Erst wenn der genaue Wortlaut der Verordnung vorliegt, steht fest, wer in welchem Umfang Anspruch auf die Notbetreuung hat.
Die Information steht daher leider daher unter dem ausdrücklichen Vorbehalt der abschließenden Verordnungsregelung.

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